Verfassungsschutzbericht
Bundesamt für Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutzbericht analysiert systematisch Bedrohungen für die deutsche Verfassungsordnung und differenziert zwischen Religion (Islam) und politischem Extremismus (Islamismus). Der umfassende Regierungsbericht bietet eine faktengestützte Grundlage zur Unterscheidung verschiedener Akteure und ideologischer Strömungen im Kontext von Sicherheit und Verfassungsschutz in Deutschland.
Erwähnungen (2)
„Also die deutsche Bevölkerung mit und ohne Migrationshintergrund hat ja ein Interesse, auch zu differenzieren und zu verstehen, was ist denn jetzt der Islam und was ist jetzt der Islamismus und was ist der Terrorismus und welche Akteure tummeln sich eigentlich in diesem Land.“
Sineb El Masrar erwähnt den Verfassungsschutzbericht als Beispiel dafür, dass sich immer mehr Menschen aktiv mit der Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus auseinandersetzen. Sie beobachtet, dass Bürger freiwillig diesen Bericht lesen, um die Akteure und Strukturen des Extremismus in Deutschland besser zu verstehen.
„Ich habe nicht die 1200 Seiten gelesen, glaube ich, die das sind vom letzten Verfassungsschutzbericht. Deswegen kann ich mir da kein Urteil erlauben. Mir fehlt die juristische Kompetenz.“
Nico Semsrott erklärt, warum er sich bei der Frage, ob die AfD verboten werden sollte, bewusst neutral hält. Er verweist auf den rund 1200 Seiten umfassenden Verfassungsschutzbericht als die zentrale Beweisgrundlage, die er selbst nicht vollständig gelesen hat, und leitet daraus seine Zurückhaltung als juristischer Laie ab.
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