Was die EU von Ungarn lernen kann
Benedikt Riedl
Der Artikel analysiert das Spannungsverhältnis zwischen EU-Werteschutz und nationalen Demokratien am Beispiel Ungarns. Benedikt Riedel argumentiert, dass der Europäische Gerichtshof zwar die Rechtsstaatlichkeit verteidigt, aber durch die ständige Ausweitung seiner Zuständigkeit das Recht selbst zu relativieren droht. Der Machtwechsel in Ungarn wurde nicht durch Luxemburger Urteile, sondern durch die Wähler herbeigeführt – eine wichtige Erinnerung an die Grenzen übergeordneter Institutionen bei der Durchsetzung europäischer Werte.
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„Ich habe neulich ein sehr interessantes Stück von Benedikt Riedel gelesen, in der FAZ war das, wo er darüber schrieb, was die EU von Ungarn eigentlich lernen kann. Und sagte, die Ungarn haben jetzt Orban abgewählt. Und dieses Ergebnis fällt in einen bemerkenswerten Moment, sagt er.“
Lanz bezieht sich ausführlich auf einen FAZ-Artikel von Benedikt Riedl, der das Spannungsverhältnis zwischen EU-Werteschutz und nationaler Demokratie analysiert. Riedls These: Wenn der EuGH den Rechtsstaat verteidigt, indem er seine Zuständigkeit immer weiter ausdehnt, droht er das Recht selbst zu relativieren — den Machtwechsel in Ungarn (wie zuvor in Polen) brachten am Ende nicht Luxemburger Urteile, sondern die Wähler. Der Artikel liefert das zentrale Argumentationsgerüst für die Diskussion über die Rolle der EU.
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