Regierungserklärung zur Zeitenwende
Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete am 27. Februar 2022 im Bundestag die deutsche „Zeitenwende". Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine kündigte er 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr an – ein radikaler Bruch mit 50 Jahren deutscher Ostpolitik. Der Moment wird als geschichtsträchtig und Wendepunkt für Deutschlands sicherheitspolitische Neuausrichtung betrachtet.
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„Ich bin Nachrichtenjournalist, es ist jetzt nicht die erste Regierungserklärung, die ich gehört habe. Und normalerweise denkt man so, ja gut, das muss ich mir gar nicht anhören. Okay, die höre ich mir jetzt mal an. Ich dachte, gut, dass du das gemacht hast. Das war Geschichte.“
Jochen Wegner beschreibt den Moment, als Olaf Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine seine historische Regierungserklärung im Bundestag hielt, in der er die 'Zeitenwende' ausrief und 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte. Wegner erinnert sich genau, wo er in diesem Moment war, und bezeichnet die Rede als einen radikalen Bruch mit 50 Jahren deutscher Ostpolitik. Auch Kevin Kühnert bestätigt, dass dieser Tag Geschichte war.
„Und jetzt sitze ich im Februar im Deutschen Bundestag und da gibt es einen Regierungschef, der trägt mir eine Regierungserklärung vor. Da klingelt das immerzu in meinem Kopf. Ich glaube nicht, was ich da höre. Da plötzlich, aha, wie war das 2014 und jetzt endlich? Zeitenwende.“
Gauck beschreibt seinen Moment im Bundestag, als Scholz im Februar 2022 die berühmte Zeitenwende-Rede hielt. Für Gauck war es eine Bestätigung dessen, was er seit 2014 gefordert hatte: Deutschlands Bereitschaft, sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen.
„Ich habe das ja auch schon in meiner Erwiderung auf die Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 27. Februar gesagt. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sind richtig.“
Merz bezieht sich auf die historische Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz vom 27. Februar 2022, in der dieser als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eine 'Zeitenwende' ausrief und ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte. Merz nutzt die Rede als Referenzpunkt für seine Kritik, dass die angekündigte Zeitenwende nicht konsequent umgesetzt wurde.
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