Die nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei als staats- und republikfeindliche hochverräterische Verbindung
Robert Kempner
Rainer Eisfeld und Ingo Müller (Hrsg.): Gegen Barbarei. Essays Robert M. W. Kempner zu Ehren. Athenäum/Hain, Frankfurt a. M. 1989. 515 Seiten, 48,- DM
Erwähnungen (1)
„Und im Jahr 1930 wird Kempner von einem Staatssekretär gebeten, drei anderen Beamten beim Verfassen eines Gutachtens über die NSDAP zu helfen. Dann schreiben sie gemeinsam etwas, das man heute als Materialsammlung sozusagen des Verfassungsschutzes wahrscheinlich bezeichnen würde. Sie nennen es damals eine Denkschrift mit dem Titel 'Die nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei als staats- und republikfeindliche hochverräterische Verbindung'.“
Lanz zieht eine historische Parallele zur heutigen AfD-Debatte: 1930 verfasste der Jurist Robert Kempner mit drei Kollegen eine Denkschrift, die nachwies, dass die NSDAP die Kriterien für ein Verbot erfüllte – doch die Regierung lehnte ein Verbot ab, weil sie die Nazis lieber 'politisch stellen' wollte. Lanz nutzt dieses historische Beispiel, um seine eigene Zerrissenheit in der Frage eines möglichen AfD-Verbots zu illustrieren: Die Geschichte zeigt, dass ein unterlassenes Verbot fatale Folgen haben kann.
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