Artikel von Andreas Rosenfeld zum Bendels-Urteil
Andreas Rosenfeld
Der Welt-Kommentator Andreas Rosenfeld kritisiert ein Urteil gegen David Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kurier, als undemokratisch. Bendels wurde zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er ein bearbeitetes Foto der Innenministerin Nancy Faeser verbreitete, das eine vermeintliche Ablehnung der Meinungsfreiheit darstellt. Die Verurteilung erfolgte nach dem 2021 verschärften Majestätsbeleidigungsparagraphen 188 StGB. Rosenfeld vergleicht das Urteil mit Rechtssprüchen aus Diktaturen und warnt vor der systematischen Verengung der Meinungsfreiheit, die Verfassungsrechtler bereits seit längerer Zeit kritisieren.
Erwähnungen (1)
„Andreas Rosenfeld, über den wir hier schon ein paar Mal gesprochen haben, der hat das kommentiert damals für die Kollegen der Welt und sagte, das ist ein Urteil wie aus einer Diktatur.“
Lanz zitiert Rosenfelds Kommentar in der Welt, der das Urteil gegen Bendels als demokratiegefährdend einschätzt
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