Artikel über Syriens Interimsverfassung
Hackensberger
Syriens Interims-Präsident al-Sharaa besucht Deutschland, wo die Regierung auf wirtschaftliche Impulse hofft, um syrische Flüchtlinge zur Rückkehr zu bewegen. Allerdings sind substanzielle ökonomische Verbesserungen im Land erforderlich. Parallel wird kritisiert, dass die neue syrische Verfassung dem Präsidenten undemokratische Machtkonzentrationen ermöglicht: Er bestimmt ein Drittel der Volksversammlung direkt und wählt den Ausschuss für die restlichen Abgeordneten, was eine ideale Grundlage für eine Autokratie bietet. Der Journalist Alfred Hackensberger weist zudem darauf hin, dass al-Sharaa Kriegsverbrechen vorgeworfen werden, wobei diese Vorwürfe nicht gänzlich unbegründet sind.
Erwähnungen (1)
„Und Hackensberger schreibt darüber, eine bessere Konstellation kann es für eine Autokratie nicht geben. Natürlich, das ist eine Demokratur.“
Lanz beschreibt die neue Interimsverfassung Syriens, in der der Präsident ein Drittel der Volksversammlung bestimmt und den Ausschuss für die restlichen Abgeordneten auswählt. Er zitiert den Journalisten Hackensberger, der diese Machtkonzentration als ideale Voraussetzung für eine Autokratie einordnet.
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